ZuKo-digital 2021: Bundesinnenministerin Faeser spricht zum OZG

Typ: Meldung , Schwerpunktthema: digitale Verwaltung , Datum: 17.12.2021

Beim 2. digitalen Zukunftskongress gehörten die OZG-Umsetzung, der Koalitionsvertrag und die Nutzerorientierung zu den Top-Themen. Hier gibt es die Livestreams zum Nachsehen.

Der Zukunftskongress Staat & Verwaltung fand am 14. Bis 15. Dezember 2021 zum zweiten Mal in digitaler Form statt. Die Veranstaltung wurde durch die Schirmherrin, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, mit einer Keynote eröffnet. Auch Staatssekretär und Bundes-CIO Dr. Markus Richter sowie Abteilungsleiter Ernst Bürger waren vertreten. An dem digitalen Kongress, der seit Jahren unter Schirmherrschaft des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) stattfindet, nahmen rund 150 Entscheiderinnen und Entscheider, Führungskräfte sowie Fachexpertinnen und Fachexperten aus Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft teil.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser und BMI Staatssekretär und Bundes-CIO Dr. Markus Richter beim digitalen Austausch Quelle: BMI Bundesinnenministerin Nancy Faeser und BMI Staatssekretär und Bundes-CIO Dr. Markus Richter beim digitalen Austausch

Digitalisierung braucht viel mehr Tempo! Eröffnungsrede von Ministerin Faeser

Im Rahmen ihrer Keynote stimmte die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Teilnehmenden auf die anstehenden Aufgaben bei der Verwaltungsmodernisierung ein. Sie betonte, dass das Thema hoch auf ihrer Agenda rangiere und schon in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit eine wesentliche Rolle spielen werde. Sie kündigte zudem eine Bestandsaufnahme an, um eine zügige Umsetzung der Digitalisierung von Staat und Verwaltung voranzutreiben. Neben der Beschleunigung der Digitalisierung nannte sie zudem die Nutzerzentrierung als prioritätes Kernanliegen bei der Verwaltungsdigitalisierung. Die Digitalisierung zeige zudem auch bessere Wege für barrierefreie Zugänge. Sie räumte ein, dass der Aufholbedarf in manchen Bereichen noch groß sein wird, dies aber mit einer offenen und transparenten Haltung angegangen und Vertrauen aufgebaut werden könne.

Zur Untermalung des von ihr beschworenen neuen Geistes nannte Ministerin Faeser einige zentrale Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung, darunter agile und interaktive Problemlösungen durch behördenübergreifende Projektteams, den Abbau von Digitalisierungshemmnissen, der weitere Ausbau der Digitalakademie sowie das Stemmen der OZG-Umsetzung, welches sie als "bis dato größtes Modernisierungsprojekt der Verwaltung" bezeichnete. "Alle Bürgerinnen und Bürger sollen von der Chance der Digitalisierung profitieren können," so die Ministerin. Dafür wolle sie neue Teilhabeformate unterstützen und die digitale Zivilgesellschaft vermehrt einbinden und sich für das digitale Ehrenamt einsetzen. In dem Zuge betonte sie, dass Digitalisierung zudem auch bessere Wege für barrierefreie Zugänge zeige.

Im Anschluss führte Staatssekretär und Bundes-CIO Dr. Markus Richter (BMI) zusammen mit Alexander Schweitzer (Staatsminister im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz) und Boris von Chlebowski (Accenture) ein "digital- und innenpolitisches Zukunftsgespräch". Dr. Richter unterstrich in diesem Zuge die Notwendigkeit von Transparenz und Ehrlichkeit. Man stehe nicht dort wo man stehen wolle, das läge nicht nur an der Technik, sondern auch an großen Change-Prozessen. Man habe aber neue Formate der ebenenübergreifenden Zusammenarbeit im OZG-Kontext gefunden. "Da ist ein Spirit entstanden, wo wir sagen `'Jetzt erst recht‘, wir wollen dem Ziel möglichst nahe kommen, vor allem durch das 'Einer für Alle-Prinzip', was zu einer Beschleunigung und auch Harmonisierung beitragen wird, davon bin ich überzeugt!" betonte Richter.

Sehen Sie hier den Mitschnitt: Frau Faeser ab Minute 10:32, Herrn Dr. Richter ab Minute 32:34:

OZG in Bund, Ländern und Kommunen: Bilanz und Ausblick bis 2025

Beim darauffolgenden Zukunftsforum hielt Ernst Bürger, Leiter der Abteilung "Digitale Verwaltung; Steuerung OZG" im BMI, einen Impulsvortag zum Thema "Umsetzung des OZG in Bund, Ländern und Kommunen? Bilanz und Ausblick bis 2025". Im Anschluss moderierte er eine Debatte mit Dr. Ariane Berger (Leiterin Digitalisierung, Deutscher Landkreistag), Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke (CIO der Landesregierung NRW), Franziska Schirmer (OZG-Beauftragte, Auswärtiges Amt), Rudolf Schleyer (Vorstandsvorsitzender und Geschäftsführender Direktor, AKDB) und Rebecca Riebeling (Associate Partnerin, IBM Consulting). Themen waren die bislang größten Erfolge und Hürden bei der OZG-Umsetzung. Ein zentrales Thema in der Diskussion waren die neuen Formen der föderalen Zusammenarbeit, die im Zuge der OZG-Umsetzung entstanden sind und jetzt auch durch den neuen Koalitionsvertrag weiter gestärkt werden sollen.

Sehen Sie hier den Mitschnitt: